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Impressum

init GmbH, Kommunikationsdesign


Geschäftsführung: Diplom-Designer Karsten Molesch und Diplom-Designer Frank Niedertubbesing (Stand 03.03.2014)



1. Geltungsbereich:
 Nachstehende Regelungen gelten für alle Rechtsbeziehungen, insbesondere für alle 
ausgeführten Lieferungen, Werk-, Dienst- und alle weiteren Agenturleistungen, zwischen dem Kunden und der Init GmbH, Kommunikationsdesign, vertreten durch die Geschäftsführer Karsten Molesch und Frank Niedertubbesing
.

Unterer Sundern 13

32549 Bad Oeynhausen

Fon + (49) 5734 96913-0
kontakt@initonline.com

Stadt Bad Oeynhausen

Handelsregisternummer: HR B 13813

Umsatzsteuer-ID: DE124009331

Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Minden



1. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Unternehmer im Sinne des BGB. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt der Bestellung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.



2. Urheberrecht
: Sämtliche Arbeitserzeugnisse und Werke der Init GmbH, Kommunikationsdesign, insbesondere alle Sprach- und Schriftwerke, Designs, Computerprogramme, Musikwerke, Lichtbildwerke, einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden, Filmwerke sowie Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen, sind persönlich geistige Schöpfungen, die gleich ob als Entwurf oder Reinfertigung zu Gunsten der Init GmbH, Kommunikationsdesign dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) unterliegen. 
Der Kunde sichert der Init GmbH, Kommunikationsdesign zu, die Arbeitserzeugnisse und Werke nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Nutzung zu verwenden.



3. Nutzungs- und Verwertungsrechte: 
Die Init GmbH, Kommunikationsdesign räumt dem Kunden mit der vollständigen Bezahlung des Honorars (vgl. Ziffer 6. dieser AGB), das Recht ein, ein Arbeitserzeugnis und/oder Werk der Init GmbH, Kommunikationsdesign im Rahmen der jeweiligen Vereinbarung zu nutzen. Jedwede anderweitige oder weitergehende Nutzung, Weiterverarbeitung und/oder Weiterveräußerung ist nur mit schriftlicher vorheriger Zustimmung der Init GmbH, Kommunikationsdesign zulässig. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn die durch die Init GmbH, Kommunikationsdesign erstellten Arbeitserzeugnisse als Vorlage für andere Arbeiten dienen und/oder Veränderungen an den Arbeitserzeugnissen vorgenommen werden. In diesem Fall hat die Init GmbH, Kommunikationsdesign das Recht, für die Zustimmung zu einem über die eingeräumte Nutzung hinausgehenden Gebrauch, ein entsprechendes Honorar zu verlangen. Abweichendes kann jedoch vereinbart werden. 
Im Rahmen der Nutzung hat der Kunde grundsätzlich einen entsprechenden Urhebervermerk im Sinne des § 13 Urheberrechtsgesetz anzubringen. Abweichendes kann jedoch vereinbart werden. 
Der Erwerb von Nutzungsrechten an Arbeitserzeugnissen oder Werken, die nur teilweise fertig gestellt wurden, ist ausgeschlossen. 
Ungeachtet der vorstehenden Regelungen, behält sich die Init GmbH, Kommunikationsdesign vor, die von ihr geschaffenen Arbeitserzeugnissen und Werke im Rahmen ihrer Eigenwerbung als Referenzen zu nutzen.
 Soweit Verwertungsrechte eingeräumt werden, ist dies individualvertraglich zu regeln.



4. Freigabe: 
Die Init GmbH, Kommunikationsdesign wird dem Kunden die Arbeitserzeugnisse, insbesondere Entwürfe, Gestaltungen, Reinzeichnungen, Texte, Gestaltungen, Webseiten vor der Durchführung des Auftrages und/oder der Veröffentlichung und/oder der öffentlichen Zugänglichmachung zur Genehmigung vorlegen. Der Kunde hat die Arbeitserzeugnisse verbindlich zur Veröffentlichung und/oder zum Druck und/oder zum öffentlichen Zugänglichmachen und/oder zur Durchführung des Auftrages freizugeben. Die Genehmigung ist grundsätzlich schriftlich zu erteilen.



5. Haftung: 
Die Init GmbH, Kommunikationsdesign haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der durch die Kunden genehmigten Arbeitserzeugnisse. Hierbei wird insbesondere keine Haftung für die wettbewerbs-, presse– und markenrechtliche Zulässigkeit übernommen.
 Sofern der Kunde der Init GmbH, Kommunikationsdesign Unterlagen, Muster und/oder andere Vorlagen zur Verwertung oder weiteren Verarbeitung überlässt, versichert er gleichzeitig, dass er hierzu berechtigt ist. Hinsichtlich dieser Unterlagen, Muster und/oder Vorlagen und der hieraus entstehenden Arbeitserzeugnissen übernimmt die Init GmbH, Kommunikationsdesign keine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit. Dies gilt insbesondere für die urheberrechtliche Zulässigkeit.
Insoweit weist die Init GmbH, Kommunikationsdesign ausdrücklich darauf hin, dass keine juristische Prüfung hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit durch die Init GmbH, Kommunikationsdesign geleistet wird. Der Kunde stellt die Init GmbH, Kommunikationsdesign insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Kunde eine andere als die vereinbarte Nutzung der Arbeitserzeugnissen vornimmt.
 Die Init GmbH, Kommunikationsdesign haftet dem Kunden gegenüber für Schäden, insbesondere an überlassenen Unterlagen, Muster und/oder Vorlagen, die durch ein Verschulden der init GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen entstanden sind, in der Höhe des jeweiligen Materialwerts. Für den Fall grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes (einschließlich grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes der jeweiligen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Init GmbH, Kommunikationsdesign), haftet die Init GmbH, Kommunikationsdesign im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.



6. Honorar: 
Das Honorar für die Leistungen der Init GmbH, Kommunikationsdesign beträgt grundsätzlich 80,00 Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer pro Stunde sowie die Kosten für das Projektmanagement zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Kosten für das Projektmanagement betragen in der Regel 20 Prozent des gesamten Nettorechnungsbetrages (Stundenaufkommen und etwaige Fremdkosten). Abweichendes muss ausdrücklich vereinbart werden.
Sofern eine Stornierung des Auftrages durch den Kunden erfolgt, stellt die Init GmbH, Kommunikationsdesign die bis dahin angefallenen Kosten in Rechnung. Dies gilt auch, sofern ein Auftrag in der Planung- und/oder Gestaltungsphase storniert wird.
 Die Init GmbH, Kommunikationsdesign ist berechtigt, entsprechend den jeweiligen Leistungsstufen Rechnungen für bereits erbrachte Leistungen zu stellen. Auch ist die Init GmbH, Kommunikationsdesign dazu berechtigt eine angemessene Vorschussrechnung vor der Aufnahme der Tätigkeit zu stellen. Abweichende Vereinbarungen können individuell getroffen werden.
Sofern für die Durchführung einzelner Arbeiten Fremdkosten anfallen und diese von der Init GmbH, Kommunikationsdesign vorverauslagt werden, sind diese in der Rechnung über das Honorar der Init GmbH, Kommunikationsdesign enthalten. Derartige Fremdkosten wirken sich auch auf die Kosten für das Projektmanagement aus.



7. Schlussbestimmungen
: Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dies rechtlich zulässig ist. 
Soweit in diesen Bedingungen für Mitteilung oder Erklärung der Parteien die Schriftform vorgesehen ist, wird dies auch durch Übermittlung der Erklärung per Telefax oder Email eingehalten.
 Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der Firmensitz der Init GmbH, Kommunikationsdesign.
 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung treten, deren Wirkung der Zielsetzung, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben, am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.